Ministère de la Justice
 
 

25 avril 2011

Die Justiz in Frankreich

Justiz

Als wesentliches Attribut der Souveränität des Staates hat die Justiz eine grundlegende Aufgabe, nämlich die, auf die Einhaltung der Gesetze bei gleichzeitiger Sicherung der Rechte des Einzelnen zu achten.
Obgleich die Justiz ihren Gründungsprinzipien der Gleichheit, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit treu blieb, verstand sie es doch, mit den Entwicklungen der Gesellschaft Schritt zu halten.

Die französische Justiz wird vom Justizministerium, auch ‚Chancellerie' (Kanzlei) genannt, verwaltet. Dieses wird vom ‚Garde des Sceaux' (Siegelverwahrer), dem Justizminister geleitet.

Das Justizministerium legt die Hauptachsen der staatlichen Justizpolitik fest, erarbeitet Gesetzesvorlagen und Verordnungen und achtet auf ihre Umsetzung. Es kümmert sich auch um die ihm per Gerichtsentscheid anvertrauten Bevölkerungsgruppen und verwaltet die der Justiz zur Verfügung stehenden Instrumente.

 

Das Justizministerium, eine zentrale Rolle

Das Ministerium setzt sich aus einer aus einem Generalsekretariat und fünf Direktionen bestehenden Zentralverwaltung zusammen:

Das Generalsekretariat hat übergreifende Aufgaben, darunter die Organisation der Modernisierung des Ministeriums, die Verwaltung des Personals und der wirtschaftlichen und finanziellen Reformaspekte. Es ist auch für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Rechts- und Justizzugang der Bürger und der Hilfe für Opfer zuständig, sowie für den Bereich europäische und internationale Angelegenheiten. Das Generalsekretariat leitet und betreut in Zusammenarbeit mit den Direktionen die Kommunikationsaktionen des Justizministeriums.

Die Direktion Justizdienste ist für die Organisation und die Funktionsweise der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig. In diesem Zusammenhang trägt sie insbesondere zur Verfassung von Texten bei und nimmt Stellung zu die Gerichtsbarkeit betreffenden Legislativ- oder Verordnungsprojekten.

Die Direktion Zivilsachen erarbeitet Texte in Zivil- und Handelssachen und achtet auf ihre Anwendung. Sie beteiligt sich an der Vorbereitung von Verfassungsänderungen. Außerdem fungiert sie als Aufsichtsorgan über Rechts- und Justizberufe, die der Kontrolle des Justizministeriums unterstehen (Rechtsanwälte, Notare, Gerichtsvollzieher...). Darüber hinaus ist sie für europäische und internationale Verhandlungen in ihren Fachbereichen sowie für die internationale zivil- und handelsrechtliche Rechtshilfe zuständig und trägt zur konkreten Verwirklichung des justitiellen Europas bei.

Die Direktion Kriminalsachen und Begnadigungsangelegenheiten trägt zur Erstellung von Texten im Strafrechtsbereich bei, die die Regeln der Strafverfolgung, der Urteilsfindung und der Vollstreckung von Entscheidungen festlegen und achtet auf ihre Anwendung. Unter Aufsicht des Justizministers legt sie außerdem die Strafrechtspolitik fest und versichert sich ihrer Umsetzung durch die Richter der Staatsanwaltschaft.

Die Direktion Strafvollzugsverwaltung gewährleistet den Strafvollzug und die Wiedereingliederung der betreuten Personen. In diesem Zusammenhang trägt sie zur Erstellung von Texten auf diesem Gebiet bei und beteiligt sich an der Umsetzung von Strafrechtsentscheidungen und -urteilen. Darüber hinaus kümmert sie sich für die ihr anvertrauten Personen um Arbeit, Aus- und Weiterbildungsbetreuung, Zugang zu kulturellen Angeboten und sportliche Betätigung und trägt so zu ihrer gesellschaftlichen und beruflichen Wiedereingliederung bei.

Die Direktion für justitiellen Jugendschutz ist für die Jugendgerichtsbarkeit zuständig. Sie verfasst Texte über gefährdete und straffällig gewordene Minderjährige und verhilft den Entscheidungen der Jugendgerichte in den 1500 Unterbringungsstrukturen und im offenen Strafvollzug zur Anwendung.

Die Generalinspektion der Justizdienste hat die Aufgabe der ständigen Überwachung der Rechtsprechungsorgane und aller zum Justizministerium gehörenden Abteilungen und Organismen. Sie koordiniert auch die Inspektionen bei den Obersten Gerichtspräsidenten und Generalstaatsanwälten und zentralisiert die Auswertung der Inspektionsberichte.

 
 
  

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  • ICT use in French jurisdictions
    ICT use in French jurisdictions
  • The Justice system in France
    The Justice system in France
 
 
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